§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher (§ 13 BGB) über den Onlineshop von Lecithol, Inh. Thomas Gole, Schniederbergstr. 133, 49497 Mettingen (nachfolgend „LECITHOL“ genannt) bzw. über sonstige Fernkommunikationsmittel (z.B. Telefon, Fax, E-Mail etc.) bei LECITHOL tätigen.
(2) LECITHOL erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Basis der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(3) Mit der Registrierung beim bzw. der Nutzung des LECITHOL-Onlineshops akzeptieren Sie die Geltung und Anwendbarkeit dieser AGB.
§ 2 Vertragsschluss und Vertragstextspeicherung
(1) Die Produktdarstellungen im LECITHOL-Onlineshop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Mit Anklicken des Buttons [Bestellung abschließen] geben Sie ein verbindliches Kaufangebotüber die im Warenkorb enthaltenen Waren/Produkte ab. Der Verkauf unserer Produkte erfolgt nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen.
(2) Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar – kann aber mit einer solchen verbunden sein.
(3) Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
(4) Der Vertragstext wird von LECITHOL nicht gespeichert. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet.
(5) Zusätzlich besteht für Sie die Möglichkeit, telefonisch oder per E-Mail, Fax oder Brief bei LECITHOL wegen eines bestimmten Artikels anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet LECITHOL Ihnen ein entsprechendes Angebot per E-Mail, Brief oder Fax. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt. Die gegenständlichen AGB gelten auch für Verträge, die gemäß dieser Ziffer 2.5 zustande kommen.
§ 3 Preise
(1) Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die dort angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer. Sämtliche Preise sind Endpreise.
§ 4 Versandkosten
(1) Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal 4,90 EUR für den unversicherten Versand und 5,90 EUR für den versicherten Versand pro Bestellung. Die jeweiligen Kosten für eine Lieferung ins Ausland betragen 14,90 EUR versichert und 7,95 EUR unversichert.
(2) Bei der Zustellung einer Sendung aus dem Ausland müssen Einwohner der Schweiz Gebühren zahlen (Mehrwertsteuer, Zollabgaben). Jede Sendung aus dem Ausland ist für Einwohner der Schweiz grundsätzlich zoll- und mehrwertsteuerpflichtig.
§ 5 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt
(1) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL. Bei internationalen Sendungen wird das Paket an das zuständige Versandunternehmen des jeweiligen Landes übergeben.
(2) Die Lieferzeit beträgt, sofern beim Angebot nicht anders angegeben, 15 Tage nach Zugang Ihrer Bestellung und Zahlung des Kaufpreises. Für die Berechnung des Lieferzeitpunktes ist das jeweils spätere Ereignis (Zahlung oder Datenübermittlung) ausschlaggebend.
(3) Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist LECITHOL zu Teillieferungen auf eigene Kosten berechtigt.
(4) Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligen Auslieferungsversuchs scheitern, kann LECITHOL vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
(5) Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil LECITHOL mit diesem Produkt von einem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wurde, kann LECITHOL vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird LECITHOL Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, wird LECITHOL Ihnen die ggf. bereits erbrachte Leistung Ihrerseits unverzüglich erstatten.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse/Überweisung oder PayPal.
(2) Auswahl der Zahlungsart Vorkasse/Überweisung nennt LECITHOL Ihnen die relevante Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen auf das benannte Konto zu überweisen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von LECITHOL. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung von LECITHOL nicht gestattet.
§ 8 Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern (§13 BGB) steht ein gesetzliches Widerrufsrecht entsprechend der nachfolgenden Bedingungen zu.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
LecitholThomas GoleSchniederbergstr. 13349497 Mettingen Tel.: +49 (0) 5452 5054653 E-Mail:mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
(2) Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Lieferung von Waren,
- die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- sowie auch nicht bei der Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computer- software in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
(3) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
(4) Bitte beachten Sie, dass die in Ziff. 8.3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzungen für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
§ 9 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 10 Haftung
(1) Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten (sog. Kardinalpflichten), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung Sie vertrauen dürfen.
(2) Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
§ 11 Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) LECITHOL kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ohne Angabe von Gründen ändern anpassen bzw. aktualisieren, sofern dies dem Kunde unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zumutbar ist. Unzumutbar ist eine Änderung dann, wenn sie wesentliche Vertragsbestandteile, insbesondere die geschuldeten Hauptleistungen, welche Gegenstand eines Änderungsvertrags sein müssten, zum Gegenstand hat.
(2) LECITHOL wird den Kunden rechtzeitig – spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen – per E-Mail an eine vom Kunden angegebene E-Mailadresse über anstehende Änderungen informieren sowie auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs und auf die Folgen des Unterlassens des Widerspruchs hinweisen.
(3) Sofern der Kunde der Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Inkrafttreten der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen widerspricht, gelten diese als angenommen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Inkrafttretens, welcher zuvor per E-Mail angekündigt wurde, oder andernfalls mit dem Tag, an dem der Kunde von der Änderung erstmals Kenntnis erlangt.
(4) Im Fall des fristgerechten Widerspruchs ist LECITHOL unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Kunden berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit dem Kunde mit Wirkung für den Zeitpunkt aufzulösen, zu dem die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Kraft treten.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis umfassend und abschließend. Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsregeln des EGBGB und der Regelungen des UN-Kaufrechts (CISG).
(4) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(5) Sofern Sie Unternehmer sind oder Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat haben oder Sie Ihren Wohnsitz nach Geltung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ins Ausland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von LECITHOL.